Am 24.02.2021: Reduzierung von Licht-em / immissionen
https://global.gotomeeting.com/join/289915261
FDP-P, 19. Februar 2021
Archiv des Autors: Mathias Zeuner
Weg mit den Straßenbeiträgen
Über 150 Kommunen in Hessen haben die Straßenbeiträge bereits abgeschafft, und das aus gutem Grunde: Der Verwaltungsaufwand frisst nämlich den Ertrag!
Und das fällt noch auf, wenn man einfach mal ein paar Dinge in Frage stellt:
- Immer weniger Pfungstädter arbeiten in der Stadt. Seit 2000 haben wir 15% der Arbeitsplätze verloren. Die anderen Kommunen im Kreis haben im Durchschnitt 10% dazugewonnen. Hier muss etwas geschehen, und wir werden dafür sorgen:
- ..indem wir z.B. darauf dringen, die Stadtverwaltung von einem Unternehmensberater durchleuchten zu lassen. Diese Leute haben zwar bei Arbeitnehmern keinen guten Ruf, aber für uns Bürger wären sie ein Segen, und für neue Unternehmen auch. Siehe oben!
- Wir haben die höchste Gewerbesteuer im Kreis. Das schreckt auch den größten Lokalpatrioten ab, von Neuansiedlern ganz zu schweigen Mehr Gewerbesteuereinnahmen durch Senkung der Gewerbesteuer! Siehe oben!
- Die schwarze Null im Haushalt schulden wir unseren Kindern. Aber wir schulden ihnen auch, mutig zu investieren, wo es nötig oder gar rentabel ist.
Wenn ihnen ein solider Haushalt, ein klarer Blick auf die städtischen Finanzen und Möglichkeiten wichtig ist, gibts nur eine Wahl – FDP
Andreas schaut sich um
– im Pfungstädter Wald:
Der Pfungstädter Wald stirbt … natürlich nicht. Weil wir ihm helfen.
Andreas schaut sich um -> Die Videos von Andreas
Andreas Schulte, Kandidat der FDP Pfungstadt für die Kommunalwahl am 14. März 2021
FDP-P, 15. Februar 2021
Tempo, Tarek!
Die FDP setzt sich für individuelle Mobilität ein. Mit dem eigenen Auto von A nach B zu fahren, wann immer und wie immer man das für richtig hält ist der Teil der bürgerlichen Freiheit, die wir unbedingt erhalten wollen.
Pfungstadt entwickelt sich weiter, weg vom reinen Durchfahrtshindernis, hin zur attraktiven Lebens- und Wohnstadt. Umgehungsstraßen wurden gebaut. Die Umgehung Eschollbrücken wird kommen, auch wenn die Grünen in Wiesbaden das verhindern wollen. Diesem Umstand muß stadt- und verkehrsplanerisch Rechnung getragen werden. Zitat aus unserem Wahlprogramm:
Helle Köpfe statt heller Nächte: Autobahnen und Eisenbahn machen genug Lärm. Unseren eigenen sollten wir so klein wie möglich halten z.B. mit Tempo 30 wo immer es geht. Ob man in 4,3 oder 5,2 Minuten durch Pfungstadt durch ist, spielt nun wirklich keine Rolle.
Bahnhofstraße, Mühlstraße und Freiligrathstraße sind längst keine reinen Verbindungsstraßen mehr, sondern Teil eines innerstädtischen Wohngebietes. Tempo 30 ist hier angezeigt. Wird aber leider vom grünen hessischen Verkehrsminister Tarek Al-Wazir verhindert, wie unsere kleine Anfrage über MdL Dr. Stefan Naas im hessischen Landtag bzgl der Sanierung Bahnhofstraße bzw. Freiligrathstraße gezeigt hat:
Kleine Anfrage der FDP, Dr. Stefan Naas, im hessischen Landtag der FDP, Antwort Tarek Al-Wazir:
Frage 9. Ist es zutreffend, dass die Einführung einer Tempo-30-Zone durch die Inanspruchnahme der Landesmittel verhindert werden würde?
Zonen-Geschwindigkeitsbeschränkungen kommen nach der Straßenverkehrsordnung (StVO) nur dort in Betracht, wo der Durchgangsverkehr von geringer Bedeutung ist. Die Zonen-Anordnung darf sich daher weder auf Straßen des überörtlichen Verkehrs (Bundes-, Landes- und Kreisstraßen) noch auf weitere Vorfahrtstraßen erstrecken. Im vorliegenden Fall wird eine verkehrswichtige innerörtliche Straße nach dem entsprechenden Fördertatbestand des MobiföG gefördert. Hier darf somit keine Zonen-Geschwindigkeitsbeschränkung nach der StVO eingeführt werden, unabhängig von einer Inanspruchnahme von Landesmitteln oder nicht.
Aber: Es gibt Hoffnung. Der Grüne Al-Wazir lässt sich und uns ein Hintertürchen offen:
Ob eine Tempo-30-Beschränkung auch auf einer verkehrswichtigen innerörtlichen Straße in Frage kommt entscheidet sich daran, ob Gründe vorliegen, zum Beispiel Lärmschutz, Sicherheitsaspekte etwa vor Schulen und Kindergärten etc., und ist ebenfalls unabhängig von Umbauten oder Zuschüssen.
Quelle: Hessischer Landtag, Drucksache 20/4031, Kleine Anfrage Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten) vom 05.11.2020 Einschränkung der kommunalen Selbstverwaltung bei durch das Land geförderten Straßenbauprojekten und Antwort Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen. Link siehe oben
Wir nehmen die Grünen beim Wort, kämpfen weiter für Tempo 30!
FDP-P, 14. Februar 2021
FDP überzeugt CDU
Gut! CDU übernimmt Forderung der FDP Pfungstadt!
Wir waren freudig überrascht, dass die CDU Pfungstadt sich nun kurzfristig doch entscheiden hat, unsere kritische Position gegenüber den Straßenbeiträgen zu übernehmen. Da freuen wir uns. Umso mehr, als das es ja erst 4 Monate her ist, dass sich die CDU in der Stadtverordnetenversammlung strikt weigerte über die Sinnhaftigkeit der Straßenbeiträge in Pfungstadt zu diskutieren.
Chapeau CDU Pfungstadt, Glückwunsch zum Sinneswandel und willkommen bei unserem Wahlprogramm.
FDP-P, 12. Februar 2021
Eine Stadt macht Karriere
Warum eigentlich nicht?
Programm der FDP Pfungstadt zur Kommunalwahl am 14. März 2021-> Eine Stadt macht Karriere
Andreas schaut sich um -> Die Videos von Andreas
Andreas Schulte, Kandidat der FDP Pfungstadt für die Kommunalwahl am 14. März 2021
FDP-P, 09. Februar 2021
Pfungstädter Fachgespräche:
diese Woche: „ICE“ mit Till Mansmann
10. Februar 18:30 ->19:30
PFUNGSTÄDTER FACHGESPRÄCHE
„ICE“ mit -> MdB Till Mansmann
ORT
Nehmen Sie am Pfungstädter Fachgespräch „ICE“ per Computer, Tablet oder Smartphone teil.
https://global.gotomeeting.com/join/875466061
THEMA
Die Vorzugsvariante der geplanten ICE Neubautrasse Neubaustrecke Rhein/Main–Rhein/Neckar steht nun fest und läuft entlang der A67 durch das Pfungstädter Stadtgebiet, auch unmittelbar entlang der Siedlungsgebiete Pfungstadt-Hahn, -Eich und Eschollbrücken.
Die FDP Pfungstadt begrüßt den Trassenbau; schnelle und moderne Verkehrsinfrastruktur ist wichtig, die Anbindung Frankfurt – Mannheim ist eine wichtiger Lückenschluss des ICE Netzes und für den Siedlungs- und Wirtschaftsraum Südhessen essentiell und nicht zuletzt auch für Pfungstadt selbst wichtig.
Daher haben wir das Thema auch in unser Wahlprogramm aufgenommen: https://archiv.fdp-pfungstadt.de/archiv/startseite/programm/programm-2021-2/programm-2021-ice/
Natürlich ist, wie mit jeder Verkehrsinfrastrukturmaßnahme, mit dem Bau der Trasse ein Flächen und Umweltverbrauch verbunden, muss davon ausgegangen werden, dass eine ICE Trasse zusätzliche Lärmemissionen und Belastungen für Pfungstadt zur Folge hat.
Wir, die FDP Pfungstadt sind aber überzeugt davon, dass durch modernste Trassenführung und Schallschutzmaßnahmen die Belastung der Bevölkerung und Anwohnern so gering wie möglich ausfallen wird. Dennoch gibt es erhebliche politische Widerstände gegen den Trassenbau und den damit wohl verbundenen 6-streifigen Ausbau der parallel verlaufenden A 67.
Außerdem wird die von den Grünen in Darmstadt maßgeblich mitverantwortete ICE Anbindung des Darmstädter Hauptbahnhofs zu einer zusätzliche Gleisstrecke auf Pfungstädter Stadtgebiet führen.
Diese Themen, die Sichtweise auch der Bundes FDP auf derartige Infrastrukturkonzepte wollen wir in Pfungstadt mit Interessierten diskutieren.
FDP-P, 08. Februar 2021
Hier ist die Suppe teurer als die Brocken
Kommentar von Mathias Zeuner zum Theater um Straßenbeiträge in Pfungstadt
Was soll man da noch sagen?
Zweimal, 2019 und 2020, hätten die Stadtverordneten in Pfungstadt die Möglichkeit gehabt den Anträgen der FDP Pfungstadt zu folgen und die wiederkehrenden Straßenbeiträge unter die Lupe zu nehmen. Zweimal wurde der Antrag abgelehnt.
Nun fordern wir die Abschaffung der unsinnigen Parallelsteuer ohne Umwege.
Hätte man uns im aktuell absurd behäbigen Stadtparlament vor 2 Jahren zugestimmt, dann würden jetzt auf der Negativseite der Ertragsbilanz für die Stadt nicht auch noch die Kosten für das Theater mit Gerichten stehen.
Die Vorwände für die eigene Trägheit waren und sind geradezu hanebüchen: „das geht doch gar nicht“, „so kurz vor der Wahl“, „die falsche Zeit, „es kommt doch die Grundsteuereform“, „wir brauchen das Geld fürs Schwimmbad“, „aber die sind doch zweckgebunden“ etc.
Um es nochmal deutlich zu sagen: Es ist die freie Entscheidung der Pfungstädter Stadtverordneten, die Zusatzbelastung der Bürger durch Straßenbeiträge abzuschaffen. Eine Doppelbesteuerung ist nicht hinehmbar. Der vernünftige Straßenunterhalt in Pfungstadt MUSS aus den zur Verfügung stehenden Steuermitteln UND zusätzlichen Zuschüssen des Landes Hessen finanziert werden. Nicht indem man die Hand beim Bürger zweimal aufhält.
Augen auf in der Wahlkabine! Am 14. März FDP wählen!
MZ, 05. Februar 2021
Der Pfungstädter Wald stirbt
natürlich nicht. Weil wir ihm helfen.
Am Donnerstag, den 28. Januar 2021, organisierte die FDP Pfungstadt eine Ortsbegehung zum Thema „Pfungstädter Wald“. In der Klingsackertanne trafen sich:
- Wiebke Knell: MdL und Sprecherin der FDP Landtagsfraktion für u.a. Forsten und Naturschutz
- Oliver Mihaly: Forstwirtschaftsmeister der Stadt Pfungstadt,
- Frank Zabel: Forstservice Taunus GmbH & Co KG,
- Harald Polster: u.a. beratendes Mitglied des Sonderausschusses „Planung und Bau der ICE-Trasse Frankfurt/Mannheim“ der Stadtverordnetenversammlung (StVV) Pfungstadt,
- Jürgen Lilge: Fraktionsvorsitzender der FDP Fraktion in der StVV Pfungstadt und Vorstand der FDP Pfungstadt,
- Marc Schneider: Sprecher für Stadtentwicklung der FDP Pfungstadt und
- Mathias Zeuner: Stadtrat und Vorsitzender des Vorstands der FDP Pfungstadt.
Von Herrn Mihaly wurde den Teilnehmern die Historie und Biologie des Pfungstädter Waldes, insbesondere der Klingsackertanne, erklärt. Es handelt sich um einen gut erschlossenen Wirtschafts- und Kulturwald, der überwiegend mit Kiefern angelegt wurde.
Durch zahlreiche Windbrüche in den vergangenen Jahren wurde der Wald stark vorgeschädigt. Die letzten Trockenjahre, insbesondere die Trockenheit des Jahres 2018, haben der Klingsackertanne erheblichen, ja teils desaströsen Schaden zugefügt. So übersteigt die Anzahl der Festmeter Holz, die aufgrund von Waldschäden abtransportiert und verkauft werden müssen, inzwischen die Holzmenge, die üblicherweise im Jahr geerntet wird. Es gibt erhebliche Lichtungen im Baumbestand, die das natürliche Gefüge schädigen können; es droht eine irreparable „Versteppung“ des Waldes.
Gleichzeitig soll und muss der Wald aber wichtige Funktionen für die Stadt Pfungstadt erfüllen. Der Wald spielt eine wesentliche Rolle bei der Grundwasserneubildung und dem Grundwasserschutz. Er bildet, in intaktem Zustand, einen natürlichen Schutz gegen Lärm und trägt zur Reinerhaltung der Luft bei. Er stellt ein Erholungs– und Freizeitgebiet dar und bietet nicht zuletzt Lebensraum für Pflanzen und Tiere vieler Art. Damit der Wald diese Funktionen weiter erfüllen kann, sind intensive und vor allem moderne, kreative und zielgerichtete Maßnahmen zur Pflege und Aufforstung des Waldes erforderlich. Überließe man ihn seinem Schicksal, würde er wohl in absehbarer Zeit die genannten Aufgaben nicht mehr erfüllen können, ein unwiederbringlicher Verlust für die Stadt Pfungstadt.
Würden die Forstangestellten der Stadt unter Herrn Mihaly und natürlich die externen Dienstleister wie die Forstservice Taunus GmbH nicht mit großem Einsatz, großer Leidenschaft und mit auf die speziellen Bedürfnisse des Pfungstädter Waldes abgestimmten Maßnahmen an der „Reparatur“ arbeiten, der Wald hätte wohl keine Chance. Es erfordert eine sorgsam aufeinander abgestimmte Auswahl der zu pflanzenden Bäume, langjährige Aufzucht, Schutz gegen Wildverbiss sowie ggf. Bewässerung und Forstbewirtschaftung mit adäquatem Gerät, um dem Sterben des Waldes entgegenzuwirken. Das transportieren von Wasser mit Eimern ist keine Hilfe.
Also kurz: Leidenschaft und Geld.
Obwohl die geplante ICE Trasse in unmittelbarer Nachbarschaft zur Klingsackertanne, teils sogar durch sie hindurch, verlaufen wird, können aufgrund überbordender Bürokratie die erheblichen finanziellen Mittel zum Ausgleich und zur Aufforstung nicht direkt dort genutzt werden; ein Missstand, den Harald Polster erläuterte und den wir über Wiebke Knell in den Landtag tragen wollen.
Obwohl man meinen könnte, dass durch den Verkauf des üppig vorhandenen und derzeit am Boden liegenden Holzes Geld in die Kassen gespült würde, kann nämlich davon keine Rede sein. Wie Frank Zabel berichtetet, sind die Holzpreise durch ein Überangebot auf historische Tiefstände gefallen. Das Geld muss also aus anderen Quellen kommen, nicht zuletzt über eine Effizienzsteigerung durch modernes Gerät und kreative Maßnahmen, eben durch die ICE Gelder oder durch Patenschaften für Aufforstungsmaßnahmen, die bereits erfolgreich angewendet werden, wie Oliver Mihaly berichtet.
Wir bleiben optimistisch, sind zuversichtlich, dass die Stadt Pfungstadt den Aufgaben gewachsen ist.
FDP-P, 05. Februar 2021
Unser nächster Bürgermeister
ist heute 6 Jahre alt
Als man in der Schule noch Lesen, Schreiben und Rechnen lehrte, lernte man Lesen, Schreiben und Rechnen. Das war einmal. 20% der Fünfzehnjährigen können nicht oder kaum Lesen!
Die Lösung ist so einfach wie radikal: Unsere Kinder müssen die weltbeste Bildung bekommen! Kosten dürfen keine Rolle spielen.
Nur:
Was kann man in einem Städtchen dafür tun? Probieren wir´s:
- Ein Problem sind die Eltern. Wir brauchen in Pfungstadt eine Einrichtung, die Eltern fit für die Schule macht. Elternbildung also, damit unser künftiger Bürgermeister die Schule ernst nimmt.
- Die Sportvereine sollen neben der amtlichen Schulreifeprüfung eine „Sportreifeprüfung“ anbieten. Und dann Programme für die Sporterziehung, denn Disziplin, Durchhaltevermögen, Ehrgeiz und Gemeinschaftsgefühl werden im Sport gelernt.
- Programmiersprachen werden die neue Fremdsprache der Zukunft. Diese müssen gelernt und geübt werden. Dies kann nicht früh genug beginnen. Daher werden wir zusätzlich Programmierkurse für unsere Jüngsten anbieten. Und das kann durchaus während der Betreuung am Nachmittag stattfinden.
- Der „Pakt für den Nachmittag“ muss für Eltern bezahlbar sein. Also Übernahme eines Teils der Kosten durch die Stadt wo immer nötig.
- Unternehmer, Künstler und Freischaffende gehen in die Schulen und erzählen von ihrem Werdegang, ihren Träumen, Erfolgen und Rückschlägen – um Träume zu erzeugen und Willen zum Lernen.
- Wir haben eine gute Bücherei mit tollen Mitarbeiterinnen. Nehmen wir hier Geld in die Hand und machen wir sie zur erstklassigen Bildungseinrichtung.
- Wenn die Kleinen größer sind, besuchen sie die Ausbildungsbörse der Pfungstädter Betriebe.
- Für unsere künftigen Nobelpreisträger fällt uns dann auch noch etwas ein, wetten?