Unbürokratisch, modern, charmant. Dein Pfungstadt von morgen
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Andreas Schulte, Kandidat der FDP Pfungstadt für die Kommunalwahl am 14. März 2021
FDP-P, 21. Februar 2021
Aus unserer Reihe: FDP überzeugt …..
Fehler sind menschlich, passieren jedem, uns auch. Sicher war es ein Versehen, dass die UBP in Ihrem Flyer zur Wahl der Liste 5 aufruft – das ist nämlich unsere Listennummer, die der FDP.
Da wir nun schonmal mit im Boot sind, erlauben wir uns einen Kommentar zur Wahlwerbung der UBP. Schließlich wollen wir, dass jeder der die Liste 5 wählt oder nicht wählt, das mit Gewissheit tut.
Sicher, auch wir arbeiten mit Slogans. Aber, wir machen es uns und unseren Wählern nicht ganz so einfach. Allzu leichtgewichtige Versprechungen sind von uns nicht zu bekommen. Nichtssagende „Spiegelei – Rührei“ – Slogans bekommen Sie von uns nicht vorgesetzt.
Hier unser Wahlprogramm. Vorsicht: enthält vollständige Sätze!
FDP-P 20.02.2021
Am 24.02.2021: Reduzierung von Licht-em / immissionen
https://global.gotomeeting.com/join/289915261
FDP-P, 19. Februar 2021
Über 150 Kommunen in Hessen haben die Straßenbeiträge bereits abgeschafft, und das aus gutem Grunde: Der Verwaltungsaufwand frisst nämlich den Ertrag!
Und das fällt noch auf, wenn man einfach mal ein paar Dinge in Frage stellt:
Wenn ihnen ein solider Haushalt, ein klarer Blick auf die städtischen Finanzen und Möglichkeiten wichtig ist, gibts nur eine Wahl – FDP
Der Pfungstädter Wald stirbt … natürlich nicht. Weil wir ihm helfen.
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Andreas Schulte, Kandidat der FDP Pfungstadt für die Kommunalwahl am 14. März 2021
FDP-P, 15. Februar 2021
Die FDP setzt sich für individuelle Mobilität ein. Mit dem eigenen Auto von A nach B zu fahren, wann immer und wie immer man das für richtig hält ist der Teil der bürgerlichen Freiheit, die wir unbedingt erhalten wollen.
Pfungstadt entwickelt sich weiter, weg vom reinen Durchfahrtshindernis, hin zur attraktiven Lebens- und Wohnstadt. Umgehungsstraßen wurden gebaut. Die Umgehung Eschollbrücken wird kommen, auch wenn die Grünen in Wiesbaden das verhindern wollen. Diesem Umstand muß stadt- und verkehrsplanerisch Rechnung getragen werden. Zitat aus unserem Wahlprogramm:
Helle Köpfe statt heller Nächte: Autobahnen und Eisenbahn machen genug Lärm. Unseren eigenen sollten wir so klein wie möglich halten z.B. mit Tempo 30 wo immer es geht. Ob man in 4,3 oder 5,2 Minuten durch Pfungstadt durch ist, spielt nun wirklich keine Rolle.
Bahnhofstraße, Mühlstraße und Freiligrathstraße sind längst keine reinen Verbindungsstraßen mehr, sondern Teil eines innerstädtischen Wohngebietes. Tempo 30 ist hier angezeigt. Wird aber leider vom grünen hessischen Verkehrsminister Tarek Al-Wazir verhindert, wie unsere kleine Anfrage über MdL Dr. Stefan Naas im hessischen Landtag bzgl der Sanierung Bahnhofstraße bzw. Freiligrathstraße gezeigt hat:
Kleine Anfrage der FDP, Dr. Stefan Naas, im hessischen Landtag der FDP, Antwort Tarek Al-Wazir:
Frage 9. Ist es zutreffend, dass die Einführung einer Tempo-30-Zone durch die Inanspruchnahme der Landesmittel verhindert werden würde?
Zonen-Geschwindigkeitsbeschränkungen kommen nach der Straßenverkehrsordnung (StVO) nur dort in Betracht, wo der Durchgangsverkehr von geringer Bedeutung ist. Die Zonen-Anordnung darf sich daher weder auf Straßen des überörtlichen Verkehrs (Bundes-, Landes- und Kreisstraßen) noch auf weitere Vorfahrtstraßen erstrecken. Im vorliegenden Fall wird eine verkehrswichtige innerörtliche Straße nach dem entsprechenden Fördertatbestand des MobiföG gefördert. Hier darf somit keine Zonen-Geschwindigkeitsbeschränkung nach der StVO eingeführt werden, unabhängig von einer Inanspruchnahme von Landesmitteln oder nicht.
Aber: Es gibt Hoffnung. Der Grüne Al-Wazir lässt sich und uns ein Hintertürchen offen:
Ob eine Tempo-30-Beschränkung auch auf einer verkehrswichtigen innerörtlichen Straße in Frage kommt entscheidet sich daran, ob Gründe vorliegen, zum Beispiel Lärmschutz, Sicherheitsaspekte etwa vor Schulen und Kindergärten etc., und ist ebenfalls unabhängig von Umbauten oder Zuschüssen.
Quelle: Hessischer Landtag, Drucksache 20/4031, Kleine Anfrage Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten) vom 05.11.2020 Einschränkung der kommunalen Selbstverwaltung bei durch das Land geförderten Straßenbauprojekten und Antwort Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen. Link siehe oben
Wir nehmen die Grünen beim Wort, kämpfen weiter für Tempo 30!
FDP-P, 14. Februar 2021
Wir waren freudig überrascht, dass die CDU Pfungstadt sich nun kurzfristig doch entscheiden hat, unsere kritische Position gegenüber den Straßenbeiträgen zu übernehmen. Da freuen wir uns. Umso mehr, als das es ja erst 4 Monate her ist, dass sich die CDU in der Stadtverordnetenversammlung strikt weigerte über die Sinnhaftigkeit der Straßenbeiträge in Pfungstadt zu diskutieren.
Chapeau CDU Pfungstadt, Glückwunsch zum Sinneswandel und willkommen bei unserem Wahlprogramm.
FDP-P, 12. Februar 2021
Programm der FDP Pfungstadt zur Kommunalwahl am 14. März 2021-> Eine Stadt macht Karriere
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Andreas Schulte, Kandidat der FDP Pfungstadt für die Kommunalwahl am 14. März 2021
FDP-P, 09. Februar 2021
PFUNGSTÄDTER FACHGESPRÄCHE
„ICE“ mit -> MdB Till Mansmann
ORT
Nehmen Sie am Pfungstädter Fachgespräch „ICE“ per Computer, Tablet oder Smartphone teil.
https://global.gotomeeting.com/join/875466061
THEMA
Die Vorzugsvariante der geplanten ICE Neubautrasse Neubaustrecke Rhein/Main–Rhein/Neckar steht nun fest und läuft entlang der A67 durch das Pfungstädter Stadtgebiet, auch unmittelbar entlang der Siedlungsgebiete Pfungstadt-Hahn, -Eich und Eschollbrücken.
Die FDP Pfungstadt begrüßt den Trassenbau; schnelle und moderne Verkehrsinfrastruktur ist wichtig, die Anbindung Frankfurt – Mannheim ist eine wichtiger Lückenschluss des ICE Netzes und für den Siedlungs- und Wirtschaftsraum Südhessen essentiell und nicht zuletzt auch für Pfungstadt selbst wichtig.
Daher haben wir das Thema auch in unser Wahlprogramm aufgenommen: https://archiv.fdp-pfungstadt.de/archiv/startseite/programm/programm-2021-2/programm-2021-ice/
Natürlich ist, wie mit jeder Verkehrsinfrastrukturmaßnahme, mit dem Bau der Trasse ein Flächen und Umweltverbrauch verbunden, muss davon ausgegangen werden, dass eine ICE Trasse zusätzliche Lärmemissionen und Belastungen für Pfungstadt zur Folge hat.
Wir, die FDP Pfungstadt sind aber überzeugt davon, dass durch modernste Trassenführung und Schallschutzmaßnahmen die Belastung der Bevölkerung und Anwohnern so gering wie möglich ausfallen wird. Dennoch gibt es erhebliche politische Widerstände gegen den Trassenbau und den damit wohl verbundenen 6-streifigen Ausbau der parallel verlaufenden A 67.
Außerdem wird die von den Grünen in Darmstadt maßgeblich mitverantwortete ICE Anbindung des Darmstädter Hauptbahnhofs zu einer zusätzliche Gleisstrecke auf Pfungstädter Stadtgebiet führen.
Diese Themen, die Sichtweise auch der Bundes FDP auf derartige Infrastrukturkonzepte wollen wir in Pfungstadt mit Interessierten diskutieren.
FDP-P, 08. Februar 2021
Was soll man da noch sagen?
Zweimal, 2019 und 2020, hätten die Stadtverordneten in Pfungstadt die Möglichkeit gehabt den Anträgen der FDP Pfungstadt zu folgen und die wiederkehrenden Straßenbeiträge unter die Lupe zu nehmen. Zweimal wurde der Antrag abgelehnt.
Nun fordern wir die Abschaffung der unsinnigen Parallelsteuer ohne Umwege.
Hätte man uns im aktuell absurd behäbigen Stadtparlament vor 2 Jahren zugestimmt, dann würden jetzt auf der Negativseite der Ertragsbilanz für die Stadt nicht auch noch die Kosten für das Theater mit Gerichten stehen.
Die Vorwände für die eigene Trägheit waren und sind geradezu hanebüchen: „das geht doch gar nicht“, „so kurz vor der Wahl“, „die falsche Zeit, „es kommt doch die Grundsteuereform“, „wir brauchen das Geld fürs Schwimmbad“, „aber die sind doch zweckgebunden“ etc.
Um es nochmal deutlich zu sagen: Es ist die freie Entscheidung der Pfungstädter Stadtverordneten, die Zusatzbelastung der Bürger durch Straßenbeiträge abzuschaffen. Eine Doppelbesteuerung ist nicht hinehmbar. Der vernünftige Straßenunterhalt in Pfungstadt MUSS aus den zur Verfügung stehenden Steuermitteln UND zusätzlichen Zuschüssen des Landes Hessen finanziert werden. Nicht indem man die Hand beim Bürger zweimal aufhält.
Augen auf in der Wahlkabine! Am 14. März FDP wählen!
MZ, 05. Februar 2021