Pfungstadt – Hessentagsstadt 2023!

Pfungstadt wird Hessentagsstadt 2023!

Heute wurde in Wiesbaden einer Delegation Pfungstädter Bürger mit Bürgermeister Patrick Koch und Stadtverordnetenvorsteher Oliver Hegemann die Urkunde mit dem Zuschlag zur Hessentagsausrichtung 2023 von Ministerpräsident Volker Bouffier überreicht!

Die FDP Pfungstadt wurde bei der Übergabe von Fraktionsvorsitzenden Jürgen Lilge und dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Boris Nadj vertreten.

Damit geht ein mehr als einjähriger intensiver Bewerbungsprozess zu Ende; Gleichzeitig startet jetzt die eigentliche Vorbereitung für den Hessentag 2023 in Pfungstadt. Die FDP Pfungstadt gratuliert und freut sich auf die Mitarbeit bei den Vorbereitungen und natürlich auf den Hessentag 2023!

MZ, 03. Dezember 2019

Modernste Brauerei der Welt

Visualisierung Brauereineubau auf Schwimmbadareal Pfungstadt

Die traditionsreiche Pfungstädter Brauerei ist an Ihrem derzeitigen Standort nicht mehr überlebensfähig.

Dieser Einsicht folgend wurde nach einem Zukunftskonzept gesucht – und ein Investor gefunden. Der Plan: Die Brauerei wird auf dem ehemaligen Schwimmbadgelände in Pfungstadt neu aufgebaut und startet mit neuem, ambitioniertem Marken- und Marketingkonzept in die Zukunft. Dadurch wird das ehemalige Brauereigelände frei für die Entwicklung eines neuen attraktiven Wohnquartiers in Pfungstadt, natürlich die historischen Bauten erhaltend. Der Magistrat hat einem entsprechenden Eckpunktepapier zugestimmt und dieses der Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung empfohlen.

Kein Licht ohne Schatten: Sollte die Stadtverordnetenversammlung dem Eckpunktepapier zustimmen, und damit den Verkauf des Schwimmbadgeländes auf den Weg bringen, ist natürlich eine Schwimmbadentwicklung dort nicht mehr möglich. Alternativen müssen neu untersucht, geplant und gefunden werden. Und: Ein Industriebetrieb ist auf den ersten Blick nicht die Idealbesetzung für ein weiter zu entwickelndes Sport- und Freizeitareal Süd.

Allerdings: Geplant ist tatsächlich, der neuen Brauereianlage einen Eventcharakter mitzugeben. Die Aussicht aus der „Sky-Lounge“ ist für den Investor ein nicht unerheblicher Standortfaktor. Erstaunlich für eine Industrieanlage aus traditionellem Blickwinkel; Ein tolles neues Konzept aus moderner Sicht, indem sich der Erhalt einer Traditionsmarke und von 100 Arbeitsplätzen mit dem Stadtentwicklungskonzept vereinbaren lassen, findet die FDP Pfungstadt.

Nicht zuletzt: Dank modernster Verfahrenstechnik wird der neue Standort emissionsärmer und damit umweltschonender arbeiten als der Vorgänger.

Wir suchen noch nach dem Haar in der Suppe, bis jetzt ohne Erfolg.

Update, 30. November 2019: Wir haben immer noch keine Haare gefunden, andere schon: Der von der Brauerei zusammen mit der renommierten, international tätigen M&A Beratungsfirma IMAP gefundene potentielle Investor soll nach Presseberichten „wenig zuverlässig“ sein (Echo). Schaut man sich die Meldungen genauer an, bleibt wenig substantielles übrig. Wir sind überzeugt, dass der Auswahlprozess bis jetzt professionell begleitet wurde. Sollte ein städtebaulicher Vertrag zustandekommen, so wird dieser von der Pfungstädter Verwaltung und externen Fachleuten intensiv geprüft, um das Risiko für die Stadt Pfungstadt so gering zu halten wie das eben möglich ist.

MZ, 27. November 2019

Klausurtagung 2019

Vom 23. bis 24. November 2019 findet die jährliche Klausurtagung der FDP-Fraktion der StVV Pfungstadt statt.

Die FDP-Pfungstadt diskutiert mit Gästen die folgenden Themen:

Stadtentwicklung Pfungstadt. SEG, Projekte, Ziele 2020, Wirtschaftsstandort Pfungstadt
Haushaltsplan Pfungstadt 2020: Sind die Schwerpunkte richtig gesetzt? Sind Entlastungspotentiale für die Bürger Pfungstadts vorhanden? Fortsetzung der Diskussion über Straßenbeiträge
Hessentag 2023 – Innovative Projekte
Zukunftsweisendes Mobilitätskonzept für Pfungstadt und in den angrenzenden Kreisen
Klimaschutz: Zielorientierte Politik statt Hysterie, Programmatische Aufstellung im neuen Klimaausschuss, Klimapolitische Veranstaltung der FDP – Pfungstadt

MZ, 19. November 2019

Hessentag – Wir!

„WER, WENN NICHT WIR?“ – Pfungstadt überreicht Bewerbung zur Ausrichtung des Hessentags 2023

…. Nun wurde die Bewerbung …. in Wiesbaden offiziell an den Chef der Hessischen Staatskanzlei, Staatsminister Axel Wintermeyer, überreicht.

Hierzu sind Bürgermeister Patrick Koch, Stadtverordnetenvorsteher Oliver Hegemann und die Erste Stadträtin Birgit Scheibe-Edelmann gemeinsam mit den beiden städtischen Hessentagsbeauftragten Friedhelm Büchsel und Reiner Maurer sowie zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern der Stadtgesellschaft in die Staatskanzlei nach Wiesbaden gefahren.

Die FDP Pfungstadt wurde bei der Übergabe der Bewerbung von Jürgen Lilge vertreten.

Weiterhin ist die FDP Pfungstadt eine der engagiertesten Gruppen bei der Ausarbeitung von Zukunftsprojekten, die im Rahmen des Hessentags 2023 unsere Stadt voranbringen werden.

MZ, 18. November 2019

Ausschuss für Klimaschutz

Boris Nadj – Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz der StVV Pfungstadt

Die Stadtverordnetenversammlung Pfungstadt hat einen zusätzlichen Ausschuss gebildet.

Die konstituierende Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz fand am 06.11.2019 statt. Die FDP Pfungstadt wird vom stellvertretenden Vorsitzen der FDP Fraktion in der StVV und Beisitzer im Vorstand der FDP Pfungstadt Boris Nadj vertreten.

Die Interessen einer vernünftigen Klimaschutzpolitik in einer ideologisch und emotional überhitzten öffentlichen Debatte zu vertreten ist keine leichte Aufgabe für Boris. An aufgeregten und aktivistischen Anträgen zum Thema herrscht kein Mangel – wohl aber an wirksamen und nachhaltigen Konzepten.

Der Blick in die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 18.11.2019 zeigt, wie dringend notwendig eine Versachlichung und Konsolidierung die Behandlung des Themas Klimaschutz in Pfungstadt ist. Nicht die Zahl der Anträge zum vermeintlichen Schutz des Klimas ist relevant – es kommt auf den Inhalt an.

Von reiner Symbolpolitik, wie etwa der Forderung in Pfungstadt den Klimanotstand auszurufen, halten wir ebenfalls nichts. Konkrete Maßnahmen, wie die Sicherstellung zukünftiger Mobilität in Kreis und Kommune durch innovative Konzepte sind der FDP Pfungstadt wichtig.

MZ, 12. November 2019

Mobilität

Individuelle Mobilität ist einer der Grundpfeiler einer freien Bürgergesellschaft. Mit zunehmender Verkehrsdichte und vor dem Hintergrund globaler Emissionsprobleme müssen neue Konzepte erdacht und umgesetzt werden. In einem gemeinsamen Positionspapier haben die FDP Darmstadt und die FDP Landkreis Darmstadt-Dieburg fortschrittliche Ideen zusammengefasst: „Handlungsleitfaden für eine zukunftsorientierte Mobilitätspolitik von Stadt und Kreis“

Jürgen Lilge – Vorstandsmitglied FDP Pfungstadt und FDP Landkreis Darmstadt-Dieburg

Andreas Schulte – Vorstandsmitglied FDP Pfungstadt und FDP Darmstadt-Dieburg

Das Papier enthält wichtige Anregungen für ein modernes Mobilitätskonzept, auch und insbesondere für Pfungstadt: Hier ein Ausszug aus dem Leitfaden:

Taktverdichtungen auf der Pfungstadt-Bahn
Prüfung der Möglichkeiten zur Verlängerung der S3 nach Pfungstadt
Aufbau digitaler, integrierter Mobilitätsplattformen (etwa über mobilityinsight) zur besseren Verknüpfung der Nutzung von Bus und Bahn mit E-Bikes, Scootern oder Taxis.
Abbau von Barrieren und Markteintrittshürden für innovative Anbieter, etwa durch die maschinenlesbare Zurverfügungstellung öffentlicher Verkehrsdaten im Rahmen einer Open-Data-Strategie
Aufbau digitaler Ride-Sharing-Konzepte und Ride-Hailing-Konzepten, besonders für die stadtnahen Zonen des Umlandes und die Nachtrandstunden

Diese Anregungen aus dem Kreis betrachten wir als Blaupause für ein zukunftsfähiges Mobilitätskonzept für Pfungstadt.

MZ, 06.11.19

Landtagswahl in Thüringen – Endspurt

Endspurt im Landtagswahlkampf in Thüringen. Die FDP Thüringen hat mit Ihrem Spitzenkandidaten Thomas L. Kemmerich gute Chancen am 27.10.19 in den Thüringer Landtag gewählt zu werden. Und damit eine entscheidende Rolle bei der Regierungsbildung zu spielen. Und damit die liberalen und zukunftsorientierten Kräfte in Thüringen wieder näher in den Mittelpunkt der Landespolitik zu rücken. Das hat ein Bundesland mit soviel Potential wie Thüringen verdient. Darüber freuen sich eben auch Kommunalverbände im Nachbarland Hessen, so wie wir. Wir drücken die Daumen und legen uns auch nochmal die Locken zurecht.

MZ, 24.10.2019

Hessentag – Bewerbung!

Die Stadtverordnetenversammlung hat in Ihrer Sitzung am 14.10.2019 mehrheitlich beschlossen, sich für die Ausrichtung des Hessentags 2023 zu bewerben: 23 Abgeordnete sprachen sich dafür aus (10 SPD, 6 CDU, 3 FGL, 2 FW, 2 FDP), 9 dagegen (7 UBP, 1 FGL, 1 FW), es gab eine Enthaltung (1FGL).

Aus Sicht der FDP Pfungstadt eine gute und richtige Entscheidung. Für die FDP Pfungstadt ist eine ständige Kostenkontrolle eine elementare Baustein für die Planung und Ausführung, um sicherzustellen, dass die Kosten von 2,3 Mio EUR für die Ausrichtung des Hessentages nicht überschritten werden. Auch wichtig: Die städtischen und politischen Gremien stehen jetzt vor der Aufgabe, sinnvolle und nachhaltige Projekte auszuwählen, in die die wichtigen Investitionszuschüsse von 6,5 Mio EUR fließen werden. Nur so kann der Hessentag 2023 zu einem eben auch finanziellen Vorteil für Pfungstadt werden.

Die FDP beteiligt sich intensiv an dieser Auswahl. Für uns in der langen Liste an Projekten in der Prioritätenliste ganz oben:

Erhalt und Sanierung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur (inklusive Radwege)
Ein modernes und attraktives Verkehrskonzept für die Innenstadt (autonome Shuttles ?)
Erweiterung des ÖPNV Angebots (S-Bahn nach Frankfurt)
Ausbau Sport- und Freizeitzentrum Süd – Investitionen um eine Schwimmen in Pfungstadt wider zu ermöglichen
Investitionen in nachhaltige und moderne Infrastruktur (LED Straßenbeleuchtung, Ausbau Internetanbindung)
Investitionen in notwendigen Erhalt und Neubauten der kommunaler Immobilien

MZ, 18.10.2019

Straßenbeiträge – Ceterum censeo …….

Zwar wurde die Initiative der FDP Pfungstadt zur Überprüfung der Notwendigkeit von zusätzlichen Straßenbeiträgen in Pfungstadt von einer Mehrheit im Stadtparlament im Mai 2019 abgelehnt. Damit ist aber die Diskussion über diese ungerechte Zusatzabgabe für die FDP Pfungstadt nicht vom Tisch.

Im Gegenteil: Die Tatsache, dass sich inzwischen über 100 Kommunen in Hessen von dieser Last befreit haben, ist für die FDP Pfungstadt ein weiterer Treiber, auch für Pfungstadt die Diskussion um eine gerechte Finanzierung des Straßenerhalts weiterzuführen – auch im Stadtparlament. Deshalb unterstützen wir natürlich die FDP Fraktion im hessischen Landtag und Stefan Müller bei Ihren Bemühungen den kommunalen Finanzausgleich für die benötigten Mittel anzuheben.

Und deshalb suchen wir auch weiterhin nach politischen Allianzen um die Notwendigkeit der Erhebung von zusätzlichen Straßenbeiträgen in Pfungstadt kritisch und mit spitzer Feder zu bewerten.

MZ, 14.10.2019

Innovation statt Verbote

Die FDP Bundestagsfraktion meint:

„Nein zum generellen Tempolimit auf deutschen Autobahnen. Eine solche Forderung ist typisch irrationale Verbotspolitik der Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion. Dynamische Tempolimits, die sich an Gefahren wie Nässe oder Verkehrsaufkommen orientieren machen hingegen Sinn. Deshalb müssen wir unter anderem mit modernen Verkehrsleitsystemen für einen besseren Verkehrsfluss sorgen. Oliver Luksic, MdB „.

Dem stimmen wir zu. Verbote und Einschränkungen sind keine zukunftsorientierte Politik. Wir müssen schneller werden, nicht langsamer.

MZ, 07.10.19