{"id":2671,"date":"2021-06-01T11:08:25","date_gmt":"2021-06-01T09:08:25","guid":{"rendered":"https:\/\/fdp-pfungstadt.de\/?p=2671"},"modified":"2021-06-08T10:26:05","modified_gmt":"2021-06-08T08:26:05","slug":"2-stvv-sitzung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.fdp-pfungstadt.de\/archiv\/2-stvv-sitzung\/","title":{"rendered":"2. StVV Sitzung"},"content":{"rendered":"\n

Bericht \u00fcber die zweite StVV Sitzung der Stadt Pfungstadt am Montag, den 31.Mai.2021<\/h3>\n\n\n\n
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Screenshot Google W\u00f6rterbuch<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

Ich war platt. Nicht weil die Sitzung der StVV <\/a>in der Sport-und Kulturhalle in Pfungstadt gestern mal wieder in ziellosen Diskussionen ausgeufert w\u00e4re. Im Gegenteil. Ich war ehrlich positiv \u00fcberrascht, dass die ja immerhin 34 Tagesordnungspunkte in Rekordzeit „abgearbeitet“ wurden. Warum Anf\u00fchrungszeichen? Es wurde nat\u00fcrlich nichts abgearbeitet. So gut wie alles wurde in gewohnter Manier in Aussch\u00fcsse verschoben – Nichts dazu gelernt.<\/p>\n\n\n\n

Es gab auch sch\u00f6ne, inspirierende Momente. Etwa die Ernennung von B\u00e4rbel Spengler (CDU) und Dr. Wolf Edelmann (FGL) zu Ehrenstadtverordneten, als Anerkennung f\u00fcr langj\u00e4hriges ehrenamtliches Engagement in Pfungstadt. Chapeau.<\/p>\n\n\n\n

Das wars dann aber auch. Absoluter Tiefpunkt des Niveaulimbos gestern auf dem FES Gel\u00e4nde war wohl die Drucksache 134\/2021<\/a>: Der Antrag die Gewerbesteuer in Pfungstadt um 20% zu senken.<\/p>\n\n\n\n

Man kann nat\u00fcrlich ohne tiefere Kenntnis der Zusammenh\u00e4nge fragen, warum nun gerade die FDP Pfungstadt dem Ehrenstadtverordneten Wolf Edelmann von der Freien Gr\u00fcnen Liste zustimmt, wenn dieser diesen Antrag als „Kokolores“ bezeichnet. Denkt man kurz dar\u00fcber nach wird schnell klar: Es mu\u00df Steuerstabilit\u00e4t, Steuererleichterung f\u00fcr ALLE geben. Also f\u00fcr B\u00fcrger und Gewerbe. Die gleichen Freien W\u00e4hler, die behaupten es g\u00e4be im st\u00e4dtischen Haushalt keine Luft die wiederkehrenden Stra\u00dfenbeitr\u00e4ge f\u00fcr B\u00fcrger, Vereine und Gewerbe abzuschaffen, wollen nun einseitig B\u00fcrgern und Vereinen die fehlenden Millioneneink\u00fcnfte aus der Gewerbesteuer aufb\u00fcrden. Und nicht zu vergessen, die beschlossene Millionenbelastung f\u00fcr den Bau das Schwimmbad in Pfungstadt. <\/p>\n\n\n\n

Die FDP sagt ganz klar Nein zu derartiger Kindergartenpolitik: Wir wollen Steuerentlastung anteilig f\u00fcr B\u00fcrger und Gewerbe. Und zwar so, dass sich Pfungstadt nicht wieder Verschulden mu\u00df.<\/p>\n\n\n\n

Ich k\u00f6nnte endlos fortfahren mit der Aufz\u00e4hlung der Naivit\u00e4ten. Beil\u00e4ufig erw\u00e4hnt sei die Allianz der Gr\u00fcnen und B\u00fcrgerlichen bei der Anwendung totalit\u00e4rer Methoden zur \u00dcberwachung des Hardrock Anteil in den Vorg\u00e4rten Pfungst\u00e4dter B\u00fcrger. Ja, kein Witz: Mit Antrag 128\/2021<\/a> soll laut Erg\u00e4nzungsantrag der Gr\u00fcnen Fraktion die H\u00e4ufigkeit von Schotter in Vorg\u00e4rten zuk\u00fcnftig aus der Luft per Drohne \u00fcberwacht werden.<\/p>\n\n\n\n

Was mir Seelenfrieden verschafft: Wie \u00fcblich werden die Antr\u00e4ge in den Aussch\u00fcssen solange diskutiert bis keiner mehr wei\u00df was eigentlich mal gefordert wurde und die geschlossenen Kompromisse sich so sehr gegenseitig widersprechen, dass dann neue Antr\u00e4ge zur „Antrags\u00fcberwachung“ gestellt werden m\u00fcssen.Und alles in irgendeiner Schublade verschwindet. <\/p>\n\n\n\n

Zum Abschluss mein oft wiederholter Appell an zuk\u00fcnftige Antragssteller: Demokratische Beschl\u00fcsse zeichnen sich nicht nur dadurch aus, dass sie Mehrheiten bekommen. Sie m\u00fcssen auch sinnvoll, weitsichtig und umsetzbar sein.<\/p>\n\n\n\n

MZ, 01. Juni 2021<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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